Warum 2018 für Sie ein gutes Digital-Jahr wird

Warum 2018 für Sie ein gutes Digital-Jahr wird

Nahezu täglich bringt die Digitalisierung neue Angebote hervor, die das Leben leichter machen: digitale Sprachassistenten, Streaming-Dienste, Online-Banking, soziale Netzwerke, Einkaufen im Internet und vieles mehr. Um die Anwendungsmöglichkeiten, die das schnelle Internet bietet, voll ausschöpfen zu können und Missbrauch zu verhindern, braucht es einen entsprechenden Rechtsrahmen, der mit der Entwicklung Schritt hält. 2018 ist ein Jahr der Neuerungen in der Digitalwelt – zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen treten in Kraft, die den Verbrauchern mehrheitlich gefallen werden.

Streaming-Dienste auch im EU-Ausland nutzbar

Wer Streaming-Dienste für Musik, Videos oder Fernsehangebote abonniert hat, wird auf die-se nicht verzichten wollen, wenn er im Ausland Urlaub macht bzw. dienstlich unterwegs ist oder gar ein Auslandsjahr absolviert – schließlich hat man dafür ja bezahlt. Bisher konnte man die Dienste nur innerhalb Deutschlands abrufen. Seit April 2018 kann jeder Nutzer seinen abonnierten Online-Dienst ohne Zusatzgebühren für einen beschränkten Zeitraum auch im EU-Ausland nutzen. Bezahldienste sind verpflichtet, dies zu ermöglichen, für kostenlose Online-Angebote besteht dazu allerdings keine Pflicht.

Aus für Geoblocking auch beim Einkauf

Eine Tasche in Frankreich, eine Kaffeemaschine in Italien oder Reitstiefel in Bulgarien online zu kaufen – nicht immer war das bisher möglich. Nicht alle Online-Händler schätzen Kunden aus dem Ausland, denn die Bürokratie, um Verkäufe über Ländergrenzen hinweg abzuwickeln, ist hoch. Doch das wird sich nun ändern. Seit dem 22. März 2018 gilt eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Ministerrates, die das sogenannte Geoblocking im E-Commerce in den EU-Mitgliedstaaten verhindert. Es gilt eine Übergangsfrist. Ab 3. Dezember 2018 muss die Regelung dann verbindlich angewendet werden. Die neue Verordnung soll faires Online-Shopping für alle ermöglichen. Von der Verordnung ausgenommen sind urheberrechtlich geschützte Güter wie E-Books oder CDs.

Instant Payment: Überweisungen in Echtzeit

Am 27. November 2017 schickte die zum italienischen Bankenkonzern gehörende HypoVereinsbank eine Überweisung in nur 2,5 Sekunden von Deutschland nach Italien. Das war der feierliche Deutschland-Start von “SCT Inst”, der Echtzeitüberweisung, genannt „SCT Inst/Instant Payment”, die seit dem 21. November vergangenen Jahres in der EU möglich ist. Immer mehr Banken beteiligen sich am neuen Zahlungssystem. In diesem Jahr wird nun der große Durchbruch in der Breite erwartet. Echtzeitzahlungen sind dann sowohl von Privatperson zu Privatperson als auch im E-Commerce möglich. An Ladenkassen können Kunden per Smartphone-App ebenfalls in Echtzeit zahlen.

Gebühren für Kreditkarten entfallen

Gute Nachrichten für Kreditkartenbesitzer: Gemäß den neuen Regelungen der EU für den Zahlungsverkehr werden seit dem 13. Januar 2018 keine Gebühren mehr für die Nutzung von Kreditkarten erhoben. Ob bei der Buchung von Flügen im Internet oder beim Online-Einkauf – auf bargeldloses Zahlen dürfen Händler keine Aufschläge mehr erheben.

Soziale Netzwerke müssen Beschwerdemöglichkeiten schaffen

Seit dem 1. Januar 2018 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (kurz: NetzDG) voll an-wendbar. Damit sollen rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken besser bekämpft werden können. Facebook, Twitter, YouTube & Co. müssen es ihren Nutzern nun ermöglichen, sich über verbotene Inhalte beschweren zu können. Diese Inhalte werden dann vom Netzwerk überprüft und müssen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden, wenn ein Verstoß gegen Gesetze festgestellt wird (die Entscheidung über die Frage der Rechtmäßigkeit der Inhalte liegt beim Betreiber des Netzwerks). Strafbar sind nach dem neuen Gesetz etwa Beleidigungen, aber auch die Veröffentlichung von verbotenen Symbolen. Allerdings findet das Gesetz nicht nur Beifall. Kritisiert wird vor allem die Tatsache, dass nicht die Justiz, sondern private Betreiber entscheiden, was Recht ist und was nicht. So sind auch Löschungen von nicht rechtswidrigen Inhalten denkbar. Bürgerrechtler, Wirtschaftsverbände, Digitalvereine, Wissenschaftler, Juristen und Journalisten sehen daher die Meinungsfreiheit in Gefahr.

BGH-Urteil zu Jameda: Bewertungsportale müssen Werbemodell ändern

Ende Februar dieses Jahres hat der Bundesgerichtshof einer Ärztin recht gegeben, die keine Werbung anderer Ärzte auf ihrem Profil auf der Bewertungsportal Jameda akzeptieren wollte. Jameda habe die für Bewertungsportale gebotene Neutralität verlassen, weil es mit seinem Geschäftsmodell die für Werbung zahlenden Ärzte begünstige, so das BGH-Urteil. Jameda muss nun sein Werbemodell anpassen: Gratisprofile von Ärzten können künftig nicht mehr als Werbefläche für zahlende Jameda-Kunden genutzt werden.

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